Bafin stellt Richtlinie für nachhaltige Fonds zurück

Die Bafin stellt ihre geplante Richtlinie für nachhaltige Investmentfonds zurück. Das regulatorische, energiepolitische und geopolitische Umfeld sei für eine dauerhafte Regulierung derzeit nicht ausreichend stabil, sagte Bafin-Präsident Mark Branson auf der Jahrespressekonferenz der Behörde. Man werde aber weiterhin Grundsätze anwenden, die bereits als Entwurf der Branche zur Konsultation gestellt wurden, bespielsweise, dass nachhaltige Fonds mindestens 75 % in nachhaltige Anlagen investieren, mit mindestens 75 % des Investmentvermögens eine nachhaltige Anlagestrategie verfolgen oder einen nachhaltigen Index abbilden müssen. Jochen Schenk, Vize-Präsident des ZIA, bezeichnete die Zurücknahme der Bafin-Richtlinie unter den genannten Umständen als folgerichtig. Umso widersprüchlicher sei es aber, dass die Bafin an der Entwurfsfassung festhält. Diese beeinträchtige die dringend benötigte Rechtssicherheit in der Genehmigungspraxis. Davon losgelöst kritisiert der ZIA an der Nachhaltigkeitsrichtlinie (etwa die starre 75 %-Quote), dass sie zu wenig auf die europäischen Maßnahmen einer Taxonomie und einer Offenlegungs-Verordnung abgestimmt sei.

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