Berlin: Bürgerentscheid für Kriegers Großprojekt in Pankow?

Über das seit Jahren von Kurt Krieger geplante Stadtquartier in Berlin-Pankow werden vielleicht die Bürger abstimmen. Das fordert zumindest Torsten Schneider (SPD), Pankower Wahlkreisabgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Parlamentarischer Geschäftsführer und finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Dabei sollte es einen „konstruktiven Bürgerentscheid“ geben, der in Berlin noch nie durchgeführt wurde, aber „rechtlich ausdrücklich vorgesehen“ sei, teilt Schneider mit. Dieser müsste von der BVV beschlossen werden und bedarf keiner vorhergehenden Unterschriftensammlung. Krieger will bekanntermaßen auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände 750 Wohnungen, Schulen und ein Möbelhaus errichten. Als Investitionsvolumen stehen rd. 400 Mio. Euro im Raum. Hauptknackpunkt in der Debatte zwischen Investor, Bezirk und Senat ist aber das zudem geplante Einkaufszentrum, welches von politischer Seite nicht gewollt ist.